SPD-Fraktion im Regionalrat des Regierungsbezirks Arnsberg

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Hier finden Sie Informationen zu den Zuständigkeiten, der Organisation und der Zusammensetzung des Regionalrates und damit auch über die Aufgaben der SPD im Regionalrat. Die Zuständigkeiten Die Organisation Die Zusammensetzung
Der Regionalrat Die Zuständigkeiten Der Regionalrat Arnsberg ist einer von fünf Regionalräten in NRW und ist der Bezirksregierung Arnsberg angegliedert. Mit dieser arbeitet er auf dem Gebiet der Landesplanung zusammen. Er trifft die entsprechenden Entscheidungen zu Erarbeitung, Aufstellung und Änderung von Gebietsentwicklungsplänen, an die die Bezirksregierung gebunden ist. Der Regionalrat wird von der Bezirksregierung über alle regional bedeutsamen Entwicklungen unterrichtet. Auf den folgenden Gebieten berät er mit der Bezirksregierung raumbedeutsame und strukturwirksame Planungen, Förderprogramme und Fördermaßnahmen des Landes:
Städtebau Schul- und Sportstättenbau Krankenhausbau Freizeit- und Erholungswesen Landschaftspflege Abfallbeseitigung	Wohnungsbau Verkehr Kultur Tourismus Wasserwirtschaft Altlasten
Er beschließt auf dem Gebiet der Verkehrsinfrastruktur- planung über Vorschläge aus der Region zu Ausbau- und Förderprogrammen bei Landesstraßen, kommunalem Straßenbau, Radwegebau und beim ÖPNV und beschließt die Priorisierung der vorgeschlagenen Maßnahmen. Der Regionalrat bildet so das Bindeglied zwischen den Regionen und der Landesregierung und übt eine Beratungs- und Vermittlungsfunktion für den regionalen Konsens und Ausgleich aus. Der Regionalrat Die Organisation Der Regionalrat tagt in der Regel viermal im Jahr. Diese öffentlichen Sitzungen werden durch Kommissionssitzungen ähnlich den Ausschusssitzungen im Stadt- oder Gemeinderat vorbereitet. Diese Kommissionen setzen sich entsprechend der Stärke der einzelnen Parteien des Regionalrates zusammen. Auf der Seite Fraktion ist aufgeführt, welches unserer Fraktions- mitglieder in welcher Kommission mitarbeitet. Die Kommissionen tagen in der Regel kurz vor den Sitzungen des Regionalrates. Nach der Beratung des Sachthemas beschließt die Kommission welcher Beschlussvorschlag dem Regionalrat in der jeweiligen Sache für dessen Sitzung unterbreitet werden soll. Planungskommission: Diese Kommission berät über Aufstellung und Änderung der Gebietsentwicklungspläne und raumbedeutsame Planungs- maßnahmen. Strukturkommission: Diese Kommission berät über raumbedeutsame und strukturwirksame Planungen sowie Fouml;rderprogramme und Fouml;rdermaßnahmen von regionaler Bedeutung z.B. auf den Gebieten Kultur, Tourismus, Städte- und Wohnungsbau, Schul- und Sportstättenbau. Verkehrskommission: Diese Kommission berät über die Verkehrsinfrastrukturplan- ung, die jährlichen Ausbauprogramme für Landesstraßen, die Förderprogramme für den kommunalen Straßenbau und den ÖPNV. Der Regionalrat Die Zusammensetzung Der Regionalrat Arnsberg setzt sich zusammen aus 39 stimmberechtigten und 24 beratenden Mitgliedern und einigen Kommissionsmitgliedern, die aber ansonsten nicht Mitglied des Regionalrates sind. Die stimmberechtigten Mitglieder werden durch die Räte der kreisfreien Städte und Kreistage gewählt und entsandt. Der Regionalrat ist also ein Delegiertenparlament. Die Zahl der wählenden Mitglieder richtet sich nach der Einwohner- zahl der Städte und Kreise. Pro angefangene 150.000 Einwohner wird ein Mitglied in den Regionalrat entsandt. Die politische Verteilung der Sitze auf die Fraktionen richtet sich nach dem Ergebnis der Gemeinde- wahl. Die beratenden Mitglieder werden von den Industrie- und Handelskammern, den Handwerkskammern, den Landwirt- schaftskammern, den Gewerkschaften, den Arbeitsgeber- verbänden, den Sportverbänden, den Naturschutzverbän- den, den kommunalen Gleichstellungsstellen und den Regionalstellen Frau und Beruf vorgeschlagen und von den stimmberechtigten Mitgliedern berufen. Die Kommissionsmitglieder werden ebenfalls von den stimmberechtigten Mitgliedern aufgrund ihres besonderen Sachverstandes berufen. Sie haben aber nur beratende Funktion in den jeweiligen Kommissionen und sind nicht Mitglieder des Regionalrates.

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		·	Bezirksregierung
			www.bezreg-arnsberg.nrw.de
		·	SPD-Regionalräte
			www.spd-regionalraete.de
		·	SPD, Regionalrat Düsseldorf
			www.spd-rrd.de
		·	SPD, Regionalrat Köln
			www.spd-regionalrat-koeln.de
		·	SPD, Regionalrat Münster
			www.spd-regionalrat-muenster.de
		·	SPD Ostwestfalen-Lippe
			www.spdowl.de
		·	Landespartei NRW
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		·	SPD im Ruhrgebiet
			www.spd-ruhr.de
		·	SPD-Region Westliches Westfalen
			www.spd-region-westliches-westfalen.de
		·	Bundespartei
			www.spd.de
		·	DGB
			www.dgb.de
		·	Friedrich-Ebert-Stiftung
			www.fes.de
		·	Tourismusverband NRW
			www.tourismusverband. nrw.de