Exkursion 31.03.2006
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Die Regionalratsfraktion reiste unter sachkundiger Führung ihres Mittgliedes Karl-Friedrich Ostholt (Leiter Stadtplanungsamt) durch die Stadt Dortmund um die aktuellen Vorhaben der Stadtplanung zu besichtigen.
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Resolution gegen Zwangsprostitution
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In seiner Sitzung am 23.03.2006 in Meschede verabschiedete der Regionalrat einstimmig eine engagierte Resolution gegen Zwangsprostitution. Den Resolutionstext finden Sie hier.
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Regionalkonferenz am 10.03.06 in Ense
Windenergie – Eine Energie mit Zukunft?
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Ein eindeutig positives Votum für die regenerativen Energien im Allgemeinen und die Windkraft im Besonderen war das Fazit, dass die Anwesenden in der leidenschaftlich geführten Diskussion am Ende der Regionalkonferenz zogen. „Die Windkraft könnte sogar den beschlossenen Atomausstieg alleine auffangen“ behauptete einer der anwesenden Windkraftbetreiber.
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Regionalkonferenz zum Thema Windkraft am 10.03.06 in Ense
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Hier können Sie die PowerPointPräsentationen der beiden Referenten Matthias Kynast (MK Windkraft) und Dietmar Schüwer (Wuppertal Institut) herunterladen.
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SPD besuchte den ältesten Westfalen und die Neue Mitte
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Die SPD-Fraktion im Regionalrat des Regierungsbezirks Arnsberg traf sich am Wochenende (17. und 18.02.2006) zu einer Klausurtagung in Hagen.
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Regionalrat ermöglicht die weitere Abgrabung in Kattensiepen – gegen die Stimmen der SPD
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Rüthen. Arnsberg. In seiner heutigen Sitzung hat der Regionalrat nach einer langen und kontroversen Diskussion in geheimer Abstimmung das weitere Verfahren für die Erweiterung des Steinbruches Kattensiepen in Rüthen eröffnet.
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IGVP - Verkehrsinfrastrukturplan verabschiedet
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Arnsberg. In seiner Sitzung am 09.02.2006 in Arnsberg hat der Regionalrat die Weichen für die verkehrsinfrastrukturelle Zukunft der Region gestellt.
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IGVP
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Die drei Arbeitsgruppen haben getagt.
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6. Regionalkonferenz in Hamm
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Immobilien- und Standortgemeinschaft oder Business Improvement District
D o k u m e n t a t i o n
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6. Regionalkonferenz in Hamm
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Immobilien- und Standortgemeinschaft oder Business Improvement District
Freiwillige Kooperation oder Zwang zur Zusammenarbeit bei der Revitalisierung des innerstädtischen Einzelhandels
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Renate Drewke nun auch offiziell verabschiedet
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Auf den Tag genau zwei Monate nach der Amtsübergabe hat sich am 22.09.2005 nun auch der Regionalrat und der neue Regierungspräsident von Renate Drewke in einer feierlichen Stunde verabschiedet.
Sowohl der Regierungspräsident Diegel, als auch der Vorsitzende des Regionalrates H.-J. Droege betonten, dass sie von Anfang an die Umstände des Amtswechsels kritisiert hätten und eine gebührende Verabschiedung geplant hätten. Beide lobten die professionelle und anständige Reaktion von Renate Drewke auf diesen unakzeptablen Umgangsstil.
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Resolution zur Krankenhausförderung
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Krankenhausförderung ist eine Investition in die Zukunft unseres Landes
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Regierungspräsidentin verabschiedet
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Die SPD im Regionalrat verabschiedete sich am 06.09.05 in aller Form von der ehemaligen Regierungspräsidentin Renate Drewke.
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Zukunft der Bezirksregierungen und der Regionalräte in NRW
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Bei ihrer Sirtzung zur Landeskoordination am 25.06. in Münster haben die SPD-Fraktionen in den fünf Regionalräten in NRW eine gemeinsame Einladung an die Mitglieder der SPD-Fraktion im Landtag des Landes NRW,
Frau Hannelore Kraft, SPD-Fraktionsvorsitzende und
Herrn MD Dieter Krell, Landesplaner, MVEL ausgesprochen.
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Landesförderung für das Apollo-Theater
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Die SPD im Regionalrat veranstaltete am 01. und 02.07.2005 in Siegen eine Klausurtagung, zu der sie die Regierungspräsidentin Renate Drewke, den Fraktionsvorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion Detlef Rujanski, den Kämmerer Reinhold Baumeister, den Wirtschaftsförderer Gerald Kühn und die Genossen Schneider und Schulze begrüßen konnte.
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Pressemitteilung 16.06.05
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“Regionalrat Arnsberg für Erhalt der Bezirksregierung”
In seiner heutigen Sitzung hat der Regionalrat Arnsberg die Sicherung des Standortes Arnsberg als Sitz der Bezirkregierung begrüßt.
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Der Regionalrat fasst einstimmige Resolution
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In seiner Sitzung in den Dortmunder Westfalenhallen hat der Regionalrat am Donnerstag, den 16.06.05 auf Initiative der SPD einstimmig, mit voller Unterstützung der CDU und der FDP, folgende Resolution gegen die Pläne zur Verwaltungsstrukturreform der zukünftigen Landesregierung gefasst.
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CDU und FDP rudern zurück
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Nachdem sich CDU und FDP zunächst gegen die Bezirksregierungen und für drei Regionalpräsidien ausgesprochen haben, rudern beide bereits Stunden danach wieder zurück.
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Bezirksregierung muss erhalten bleiben
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Mit Unverständnis reagiert die SPD im Regionalrat Arnsberg auf Meldungen über die Koalitionsverhandlungen, nach denen die Zahl der Regierungsbezirke auf drei reduziert und Arnsberg nicht mehr Sitz einer Bezirksregierung sein soll.
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„Der regionale Ausgleich auf dem Opferstein des Wahlkampfes“
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Mit diesen Worten kritisiert der Fraktionsvorsitzende der SPD im Regionalrat Arnsberg Michael Pendzich aus Soest die Äußerungen des CDU-Wahlkämpfers Karl-Josef Laumann zur Verwaltungsstrukturreform anlässlich eines Auftritts in Arnsberg.
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Klausurtagung in Balve
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Die SPD-Fraktion traf sich am 22. und 23.04.2005 in Balve-Eisborn.
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Fortschreibung des GEP Siegen
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Am 14.04.2005 hatte die SPD-Teilfraktion Planung zu einer Informationsveranstaltung über die Fortschreibung des GEP Siegen nach Attendorn eingeladen.
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Franz Müntefering in Arnsberg
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Am 24.03.2005 sprach der Parteivorsitzende Franz Müntefering auf Einladung der SPD-Regionalratsfraktion zu SPD-Kommunalpolitikern aus dem gesamten Regierungsbezirk.
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Wahl der Kommissionsvorsitzenden
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In seiner ersten Sitzung des Jahres wählte der Regionalrat im März in den drei Kommissionen die jeweiligen Vorsitzenden.
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Konstituierende Sitzung
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Am 20.12.2004 hat sich der Regionalrat im Regierungsbezirk Arnsberg neu konstituiert.
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Projekt Ruhrstadt
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(Rede des Fraktionsvorsitzenden Hans Walter Schneider anlässlich der Veranstaltung „Projekt Ruhrstadt“ in Recklinghausen am 20.11.2003)
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Neugliederung der Bezirke
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Das Koalitionspapier der rot-grünen Landesregierung hat erneut eine Wende in der Diskussion um die Zukunft der Landesplanung ergeben. Die SPD-Fraktion im Regionalrat Arnsberg hat sich auch diesmal konstruktiv mit den Plänen auseinandergesetzt, um mögliche Nachteile für die Landes- und Regionalplanung frühzeitig zu benennen und konstruktive Lösungsvorschläge in die Diskussion einbringen zu können.
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Landeskoordination der fünf SPD-Fraktionen in den Regionalräten in NRW
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Am Samstag, den 26.07.2003 trafen sich die sozialdemokratischen Fraktionsvorstände aus den nordrhein-westfälischen Regionalräten und die Vertreter der Bezirksregierungen in Bochum, um ihre Arbeit und ihr Auftreten zu koordinieren.
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Landeskoordination der fünf SPD-Fraktionen in den Regionalräten in NRW
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Am Samstag, den 26.07.2003 trafen sich die sozialdemokratischen Fraktionsvorstände aus den nordrhein-westfälischen Regionalräten und die Vertreter der Bezirksregierungen in Bochum, um ihre Arbeit und ihr Auftreten zu koordinieren.
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2. Regionaltreffen der SPD-Fraktion im Regionalrat Arnsberg
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Die SPD-Fraktion hatte die sozialdemokratischen Mandatsträger aus dem Regierungsbezirk unter dem Motto –Probleme und Aufgaben lassen sich schneller lösen, wenn man sich nicht erst kenne und trauen lernen muss.- zur Bootsfahrt auf dem Biggesee eingeladen.
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SPD drängt auf Beschleunigung der Linie 306 in Herne
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Die SPD-Teilfraktion zur Verkehrskommission des Regionalrates Arnsberg traf sich am 11.07.2003 in Herne, um die komplexe Problematik der Beschleunigungsmaßnahme 306 zu erörtern.
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Änderungen der Landesplanung
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Resolution des Regionalrates des Regierungsbezirks Arnsberg zum Gesetzentwurf zur Stärkung der regionalen und interkommunalen Zusammenarbeit der Städte, Gemeinden und Kreise
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10 Thesen zu den Regionalräten
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Die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen in den Regionalräten des Landes NRW haben 10 Thesen zu den Regionalräten erstellt.
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Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Landesplanungsbericht
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Während ihrer Klausurtagung in Herne hat die SPD-Fraktion eine eigene Stellungnahme zum Landesplanungsbericht verfasst.
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Regionale Kulturpolitik
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Die SPD-Fraktion im Regionalrat Arnsberg ist bemüht, die regionale Kulturpolitik zu stärken.
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Zusammenarbeit zur Stärkung regionaler Interessen
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Die Mitglieder der SPD-Fraktion im Regionalrat Arnsberg möchten die Zusammenarbeit mit den Kommunen aus der Region verstärken.
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Feiges Wegducken der CDU
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Während sich SPD und FDP anlässlich der Regionalratssitzung in Attendorn klar und deutlich für den ergänzten Beschlussvorschlag zum GEP-Änderungsverfahren „Trasse Metrorapid“ ausgesprochen hatten, waren die Bündnis 90/Grünen dagegen, die CDU sprachlos.
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Der Metrorapid: Technologie der Zukunft
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Ein Gastkommentar von Klaus Hübner, Ingenieurbüro Spiekermann, erschienen in der Zeitschrift spectrum 01.2002 des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr
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Die Pisa-Studie
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Anlässlich der Sitzung des Kommunalrates am 29.05.2002 hielt der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Regionalrat Arnsberg, Hans Walter Schneider ein Referat über die Pisa-Studie und ihre Auswirkungen und die damit verbundenen Zukunftschancen.
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Regionale Politik und nachhaltige Entwicklung
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Die SPD in den Regionalräten Arnsberg, Detmold, Düsseldorf, Köln, Münster haben zum Landesplanungsbericht eine gemeinsame Stellungnahme erarbeitet.
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Flächenpolitik: Im Verbund erfolgreicher
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Gemeinsam statt einsam ins Ziel – diese Devise soll nun auch für die Landesentwicklung gelten. Bei künftiger regional bedeutsamer Ansiedlung von Gewerbe und bei der Ausweisung von großflächigen Wohn- und Siedlungsräumen setzt die NRW-Regierung auf mehr interkommunale und regionale Zusammenarbeit, um den Wirtschaftsstandort NRW zu stärken. Den Regionalräten komme daher bei der Novellierung des Landesplanungsrechtes eine große Bedeutung zu, so Dr. Hans Joachim Pietrzeniuk von der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen kürzlich vor der SPD-Fraktion im Regionalrat des Regierungsbezirks Arnsberg.
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Schwanhold: Tourismus ist treibende Kraft
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Urlaub in Nordrhein-Westfalen wird immer beliebter: Mit einem weiteren Wachstumsschub im nordrhein-westfälischen Tourismus von rund zwei Prozent rechnet der Geschäftsführer des Nordrhein-Westfalen Tourismus e.V., Dr. Robert Datzer. Wie Datzer auf der Internationalen Tourismus-Börse (ITB) in Berlin betonte, sei es gelungen, die Zahl der Mitglieder des Nordrhein-Westfalen Tourismus e.V. um 13 auf heute 45 zu steigern – unter ihnen große und namhafte Wirtschaftsunternehmen, die die touristischen Aktivitäten des Landes unterstützen.
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Metrorapid im Revier auf die Schiene gesetzt
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Die Weichen für eine Metrorapid-Strecke im Revier sind gestellt. Die SPD-Fraktion im Regionalrat des Regierungsbezirks Arnsberg begrüßte ausdrücklich den Beschluss der Bundesregierung, die die Signale für das Magnetbahn-Projekt in Nordrhein-Westfalen auf Grün gestellt hat.
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SPD will enger mit Brüssel kooperieren
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Die Zusammenarbeit zwischen dem Europa-Parlament und den regionalen Gremien soll künftig intensiviert werden. Darauf verständigten sich jetzt sozialdemokratische Europa-Abgeordnete und die SPD-Mitglieder im Regionalrat des Regierungsbezirks Arnsberg bei einem Treffen in Brüssel.
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Umsteigen auf Bus und Bahn soll attraktiver werden
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Das Umsteigen auf Bus und Bahn soll attraktiver werden. Die SPD-Fraktion im Regionalrat Arnsberg stimmte im Dezember einem umfangreichen Förderprogramm für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zu. Im Jahr 2002 soll ein ganzes Paket von Vorhaben im Regierungsbezirk realisiert werden, die den ÖPNV sicherer, schneller und komfortabler machen.
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Rund 40 Mio. Euro fließen in Ausbau von Landesstraßen
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Marode Straßen gibt es genug, allerdings fehlt das Geld, um alle Verkehrswege rasch instand zu setzen. Die vordringlichsten Ausbau- und Instandsetzungsmaßnahmen wurden jetzt vom Regionalrat mit Stimmen der SPD-Fraktion als Prioritätenliste auf den Weg gebracht. 30 Landesstraßenbau-Projekte mit einem Baukostenvolumen von insgesamt über 31 Millionen Euro und 30 Radwege-Maßnahmen – sie beziffern sich auf insgesamt 8,5 Millionen Euro – sollen so bald wie möglich realisiert werden.
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Sendemasten für Mobilfunk: Stadtverträglich
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Je mehr Mobilfunkkunden es gibt, desto mehr Sendemasten ragen aus dem Boden. Doch nicht überall stoßen die Antennenanlagen, die das mobile Telefonieren überhaupt erst ermöglichen, auf Gegenliebe bei Anwohnern und Stadtvätern. Die SPD-Fraktion im Regionalrat spricht sich dafür aus, die Mobilfunk-Antennenanlagen stadt- und landschaftsverträglich zu errichten.
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Standortwettbewerb: Regional kooperieren
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Ein Blick über den Tellerrand ist unerlässlich für Städte und Gemeinden, die auf dem internationalen Markt bestehen wollen: Interkommunale und regionale Zusammenarbeit ist für eine wettbewerbsfähige Entwicklungspolitik dringend erforderlich.
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Direktvertrieb: Auch Chancen
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Schädigt der Verkauf hochwertiger Waren im Direktvertrieb den Einzelhandel in der City – oder wirken diese „Factory Outlet Center“ durch das besondere Einkaufs-Erlebnis eher belebend auf die Innenstädte? Der Regionalrat geht davon aus, dass die innovative Verkaufsform des Direktvertriebs den Wettbewerb im Einzelhandel stärken kann. Doch für unproblematisch hält er die Hersteller-Direktverkaufszentren nicht: Sie können durchaus Auswirkungen für die Stadt- und Regionalentwicklung haben. Diese Zentren seien daher an entsprechenden Standorten zu planen.
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Sauerland-Trip per Computer buchen
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Per Mausklick können Urlauber demnächst ihren Urlaub im Sauerland buchen. Bereits seit einiger Zeit lassen sich Daten über das Sauerland auf den Heimcomputer laden: Winterservice, Veranstaltungskalender und Ferien-Freizeitangebote sind via Internet über www.sauerland-touristik.de erhältlich.
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Auch Kultur lockt Touristen
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Zeitgemäßer Tourismus will mehr als nur schöne Landschaften. Auch die Kultur spielt eine große Rolle, wenn es darum geht, die Region für Urlauber interessant zu machen. Für eine Verknüpfung von Tourismus und Kultur im Regierungsbezirk sprach sich jetzt die SPD-Fraktion im Arnsberger Regionalrat aus. Nach einer Bestandsaufnahme der touristischen und kulturellen Entwicklung der Region wollen die Entscheidungsträger während einer Fachtagung ein entsprechendes Konzept entwickeln.
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SPD: Nicht auf dem Holzweg
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Auf Holz als nachwachsenden Rohstoff setzt die SPD-Fraktion im Regionalrat Arnsberg – nicht nur für die Möbelindustrie, sondern auch für die Wärmegewinnung. In neuen Holzgewerbeparks im Regierungsbezirk könnte der Naturstoff künftig weiter verarbeitet werden, so zum Beispiel zu gebündelten Scheiten und gepressten Spänen, die als Brennstoff in Kaminen und Holzheizkraftwerken eingesetzt werden. In Schmallenberg ist ein Holzheizwerk bereits in Planung. Die SPD spricht sich dafür aus, den Weg in Richtung „Netzwerk Holz“ zu forcieren.
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SPD begrüßt Ausbaupläne der "Warsteiner"
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Die Pläne der Warsteiner Brauerei, ein neues Besucherzentrum zu bauen und den Warentransport auf die Schiene zu verlegen, werden von der SPD-Fraktion im Regionalrat Arnsberg ausdrücklich begrüßt. Der Regionalrat ebnete jüngst den planungsrechtlichen Weg für diese Vorhaben.
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