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Über Innenstadtentwicklungskonzept in Attendorn informiert

Kurztext:

Die SPD-Regionalratsfraktion informierte sich im Attendorner Rathaus über die Fortschritte und weiteren Planungen des Innenstadtkonzeptes.

 

 

 

v.l.: Bürgermeister Pospischil, Fraktionsvorsitzender Hans Walter Schneider (Hochsauerlandkreis), Hartwig Durt (Gewerkschaften), Christian Klespe (Kreis Soest), Bernd Banschkus (Kreis Olpe)

Datum:
Donnerstag, 16. Juni 2016

Gleich zu Beginn des Besuchs teilt Regionalratsmitglied Bernd Banschkus Bürgermeister Pospischil mit, dass der Regionalrat in seiner letzten Sitzung über 1,6 Mio. Euro für das Jahr 2016 an Städtebaufördergeldern für die Umsetzung des Innenstadtkonzeptes einstimmig beschlossen hatte. „Wir freuen uns sehr über diese Unterstützung aus Arnsberg.“ so Bürgermeister Pospischil, der zusammen mit seiner Verwaltungsspitze die Details des Konzeptes erläuterte. Die Regionalratsmitglieder zeigten sich vom Detailreichtum der Planungen beeindruckt, bei der die insgesamt 95 Maßnahmen in 12 Handlungsräumen harmonisch ineinander greifen und ein stimmiges Gesamtkonzept ergeben. „Für uns ist es immer wichtig und hilfreich, die Projekte und Maßnahmen über die wir im Regionalrat entscheiden, vor Ort kennenzulernen.“ so Hans Walter Schneider, Vorsitzender der SPD-Regionalratsfraktion aus dem Kreis Hochsauerlandkreis.
Ziel der nordrheinwestfälischen Städtebauförderung ist die Stärkung der Innenstädte und Ortsteilzentren in ihrer städtebaulichen Funktion unter besonderer Berücksichtigung des Wohnungsbaus sowie der Belange des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege, insbesondere auch in den Historischen Stadt- und Ortskernen, einschließlich der Wiedernutzung innenstadtnaher Flächen, die Fortentwicklung von Stadt- und Ortsteilen mit besonderem sozialen, ökonomischen und ökologischen Entwicklungsbedarf, sowie die Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen bei erheblichen Funktionsverlusten, insbesondere durch Brachen und Gebäudeleerstände. Über die Verteilung der zur Verfügung gestellten Landesfördermittel entscheidet der Regionalrat.
Als weiteres Gesprächsthema stand die Gründung der Projektentwicklungsgesellschaft für einen Bürgerwindpark auf der Tagesordnung, an der sich die Stadt beteiligt hat. „Man kann nicht das „Ob“ der Windenergie, wohl aber das „Wie“ aktiv beeinflussen.“ so Bürgermeister Christian Pospischil. Es gehe dabei darum, einen größtmöglichen Anteil der Wertschöpfung vor Ort zu halten, umfangreiche Beteiligungsmöglichkeiten für die Bevölkerung vor Ort zu sichern, somit eine hohe Akzeptanz bei den Einwohnern in den von der Windenergienutzung betroffenen Gebieten zu erhalten und die Investitionen in die konkreten Standorte der Windenergieanlagen im Detail aktiv zu steuern. Die Vertreter der Hansestadt Attendorn machten deutlich, dass die kommunale Planungshoheit in vollem Umfang gewahrt werden müsse, damit die Windkraft auf konfliktarme Standorte beschränkt werden könne und auf Akzeptanz in der Bevölkerung stoße. Deshalb sei es notwendig, dass im Regionalplan keine verbindlichen Vorranggebiete für Windenergie ausgewiesen würden, sondern Vorbehaltsgebiete, die der Kommune einen Abwägungs- und Ermessenspielraum geben.
 „Die Stadt tut gut daran, ihre Bemühungen weiter voranzutreiben. Obwohl der Sachliche Teilplan Energie des Regionalrats sich momentan in der Auswertung befindet. Nur so kann die Stadt die Standorte der Windkraftanlagen aktiv steuern und gleichzeitig die gesetzlichen Vorgaben erfüllen.“ so Fraktionsvorsitzender Hans Walter Schneider. „Wir als SPD-Fraktion im Regionalrat setzen uns dafür ein, dass die von den Kommunen nach objektiven Kriterien und fachlichen Anforderungen ermittelten Windenergiezonen bei der Abwägung in der Weiterentwicklung des Sachlichen Teilplans Energie angerechnet werden und so die kommunalen Planungen honoriert werden.“ so Schneider weiter. „Wir wünschen uns, dass der von der Bezirksregierung angebotene Dialog über die kommunalen Planungen von allen Kommunen angenommen wird, um vorhandene Unsicherheiten auszuräumen.“ so Schneider abschließend.