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Bundesverkehrswegeplan

Kurztext:

SPD-Regionalratsfraktion und die südwestfälische SPD-Bundestagsabgeordneten unterstützen die regionalen Projekte im Bundesverkehrswegeplan 

Datum:
Mittwoch, 4. Mai 2016

Die Mitglieder der SPD-Regionalratsfraktion und die Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese, Willi Brase, Petra Crone und Wolfgang Hellmich sind sich über die Bedeutung der aus dem südwestfälischen Raum zum Bundesverkehrswegeplan angemeldeten südwestfälischen  Maßnahmen einig. So steht für die Regional- und Bundespolitiker fest, dass die Ortsumgehungen Eslohe, Erwitte und Warstein nicht isoliert betrachtet und ihr Kosten- Nutzenfaktor einzeln ermittelt werden darf, sondern als Teil einer ganzen Kette von Ortsumgehungen entlang der B 55. „Es handelt sich hierbei um eine wichtige Nord-Süd-Verbindung zwischen der Autobahn A 2, hin zu den Autobahnen A 44/A 46 und A 45.“ so Hans Walter Schneider, Fraktionsvorsitzender der SPD-Regionalratsfraktion aus dem Hochsauerlandkreis. „Die überregionale Netzwirkung dieser Verbindung wurde bei der Bewertung im Bundesverkehrsministerium offensichtlich völlig außer Acht gelassen. Das können wir so nicht akzeptieren.“ So Schneider weiter.
Auch der sogenannten Route 57 im Kreis Siegen-Wittgenstein mit den Ortsumgehungen entlang der B 508/B62 in Kreuztal/Ferndorf, Hilchenbach, Endtebrück und Schameder komme eine solche Bedeutung zu. Auch diese Maßnahmen müssten in der weiteren Beratung des Entwurfs in die Kategorie „vordringlicher Bedarf“ aufgenommen werden. Darüber hinaus könne es nicht sein, dass die B 508 von Schameder bis zur Landesgrenze in NRW anders bewertet werde, als in Hessen. Der Bedarf ende nicht an der Landesgrenze.
Die SPD-Politiker begrüßen, dass die B 7n Bestwig – Nuttlar – Brilon als Fortführung der im Bau befindlichen A 46 in den vordringlichen Bedarf eingestuft wurde. Allerdings mache es in diesem Zusammenhang keinen Sinn, die Gemeinde Brilon-Alme dann im Verkehr ersticken zu lassen, während im weiteren Verlauf die Ortsumgehung Wünnenberg wiederum bereits im Bau sei. Hier sehen die Sozialdemokraten erheblichen Handlungsbedarf.
Einmütig begrüßen sie die Fortführung der A 46 zwischen Hemer und Menden als Autobahn und dann weiter bis Neheim als dreispurige B 7n. Endlich sei hier eine praktikable Lösung in greifbare Nähe gerückt.
Im Bereich der Schiene ist man sich einig, dass die Bewertung der Oberen Ruhrtalbahn  auf völlig veralteten und damit falschen Grundlagen stattgefunden hat. Man ging dabei im Bundesverkehrsministerium noch von einem eingleisigen Ausbau der Tunnel aus. In einem gemeinsam gefundenen Kompromiss hat die DB-Netz-AG allerdings mittlerweile zugesagt, die beiden Tunnel zweigleisig auszubauen. Auch hier müsse der Entwurf des BVWPl nachgebessert werden.
„Jetzt gilt es, in der weiteren Beratung in Berlin für diese wichtigen südwestfälischen Maßnahmen zu werben und Überzeugungsarbeit zu leisten, damit sie im 2. Referentenentwurf in der Kategorie „vordinglicher Bedarf“ platziert werden.“ So Dirk Wiese, Bundestagsabgeordneter für den Hochsauerlandkreis abschließend.