Startseite

Starkes Westfalen-Lippe - Die Wachstumsregion

Kurztext:

Die drei Regionalräte Arnsberg, Detmold und Münster trafen sich zu einer gemeinsamen Sitzung in Münster, um über die gemeinsamen strukturpolitischen Herausforderungen für die drei westfälisch-lippischen Regionen zu diskutieren und gemeinsame Positionen zu verabreden.

Stellvertretend für die SPD-Fraktionen in den drei Regionalräten begrüßte Hans Walter Schneider, Fraktionsvorsitzender in Arnsberg die Verabredung zu zukünftigen Zusammenarbeit und forderte eine baldige Umsetzung der zahlreichen Strategiepapiere und Handlungsempfehlungen.

Datum:
Freitag, 11. März 2016

Rede des Fraktionsvorsitzenden der SPD im Regionalrat Arnsberg, Hans Walter Schneider
anlässlich der gemeinsamen Sitzung der Regionalräte Arnsberg, Detmold und Münster am 11.03.2016 in Münster

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

als wir uns vor einem Jahr im Ältestenrat in Arnsberg mit dem Gedanken an eine gemeinsame Sitzung der drei westfälischen Regionalräte beschäftigten, ahnten wir nicht, welch große Resonanz dies auslösen würde. Dass sich neben den Parteien, auch die Wirtschaft, die Wissenschaft, die Verwaltungschefs der Landkreise und die Leitungen der Bezirksregierungen Münster, Detmold und Arnsberg hier heute zusammenfinden, wird von den Fraktionen der SPD begrüßt.

Mein Dank gilt auch dem Hausherrn dem Direktor des LWL Herrn Matthias Löb.

Von Anfang an war es unsere Intention, dass dies nicht eine Zusammenkunft gegen jemanden ist oder werden soll, sondern der Selbstvergewisserung unserer Stärken dient. Dies wird in dem vorliegenden Positionspapier deutlich. Genauso deutlich wird darauf hingewiesen, dass zur Weiterentwicklung unserer Regionen weitere Anstrengungen nötig sind. Wir stimmen den 11 Positionen zu und ich werde in meinem Redebeitrag nur auf einen Teil davon näher eingehen.
Der Anstoß zu dieser Sitzung kam von außen, durch die ausschließliche Erwähnung zweier Metropolregionen im Entwurf des neuen LEP. Man könnte daher der Landesregierung dafür danken, dass sie diese erstmalige Zusammenkunft der drei Regionalräte initiiert hat.

Ein erstes Ergebnis haben wir schon erreicht, dass wir nun als „mittelstandsgeprägte Wachstumsregion Westfalen-Lippe“ im neuen LEP verankert werden sollen. Dies begrüßen wir ausdrücklich. Wir sollten nicht vergessen, dass ein großer, städtischer Teil Westfalens im Ruhrgebiet liegt und dass ein besseres gegenseitiges Kennenlernen der beiden Regionen helfen könnte. Wir sollten die Möglichkeiten der reichen Wissenschaftslandschaft zur Weiterentwicklung unserer Regionen nutzen. Im Gegenzug bieten wir ein reiches Arbeits- und Ausbildungsplatzangebot, das von den Menschen des Ruhrgebietes, noch besser genutzt werden könnte.

Meine weiteren Bemerkungen stelle ich unter das Motto von Henry Ford: „Zusammenkommen ist ein Beginn. Zusammenbleiben ist ein Fortschritt. Zusammenarbeiten ist ein Erfolg.“ Zusammengekommen sind wir. Bleiben wir zusammen? Wir hoffen ja. Einmal im Jahr abwechselnd in unseren drei lebens- und liebenswerten Regionen, mit dann jeweils einem Schwerpunktthema. Dies ist der Vorschlag der SPD - Fraktionen in den drei Regionalräten Ich nenne beispielhaft die Themen künftiger Sitzungen: Gesundheit, Glasfaser in jedes Haus, Wirtschaft 4.0, Bildung und Integration.
Wie kann das Zusammenarbeiten aussehen, welches über die jährlichen Meetings hinausgeht? Es sollte auf keinen Fall zur Produktion von immer mehr Papieren und Forderungen kommen, sondern dazu, dass überlegt wird, wie das, was wir bereits wissen, umgesetzt wird. Während einer Tagung in der Ev. Akademie in Villigst sagte der Regionalforscher Dr. Sebastian Elbe: „Es ist leicht, Geld für die Erstellung von Konzepten zu bekommen. Die Handlungsempfehlungen daraus wiederholen sich. Wir haben kein Wissensdefizit, sondern ein Umsetzungsdefizit.“ Dem stimme ich zu. Nehmen wir uns dazu beispielhaft das Thema Gesundheit vor. Es ist das, was wir uns als erstes wünschen, wenn wir gefragt werden: Gesundheit für uns und die, die uns nahe stehen. Umso verwunderlicher ist es, dass viele der Best-Practice Beispiele aus diesem Bereich nicht umgesetzt werden. Daher hat sich unser Regionalrat Arnsberg dem Projekt StrateGIN der Sozialforschungsstelle der TU Dortmund angeschlossen, die Modellversuche in den unterschiedlichsten Bereichen des Gesundheitswesens untersucht und wissenschaftlich begleitet hat. Ich zitiere aus dem Memorandum: „Auch bei noch unzureichenden rechtlichen Vorgaben ist eine vorausschauende Planung alternativer Versorgungsmodelle, wie z.B. lokale und regionale Gesundheitszentren, kommunale Eigeneinrichtungen, medizinische Versorgungszentren mit Filialpraxen unter Einbezug von Pflege und Rehabilitation und angepasst an die lokalen Problemlagen schon heute zu entwickeln.“ „Mitarbeiterorientierte Führung, flexible Arbeitszeitmodelle und betriebliches Gesundheitsmanagement sind für Kliniken ebenso wie für die ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen wichtige Instrumente für das Finden und Halten von Personal.“ Die aus diesem Ansatz entwickelten Projekte könnten u.a. Themen einer solchen Tagung sein und in unseren Regionen umgesetzt werden. Auch wäre es in diesem Zusammenhang interessant, unterschiedliche Strukturen der Krankenhauslandschaft zu betrachten, die in und um Münster anders aussieht, als in Südwestfalen. Im ländlichen Raum, aber auch in der Kooperation der Krankenhäuser wird die Telemedizin zukünftig eine immer größere Rolle spielen. In diesem Kontext ist dann auch der flächendeckende Ausbau der Breitbandinfrastruktur zu sehen, die nach unserer Auffassung zur Daseinsvorsorge gehört. Es wäre wichtig, wenn wir uns darüber verständigen könnten, wie ein nachhaltiger Next Generation Access - Netzausbau für unsere Regionen umzusetzen wäre. Auch dazu gibt es bereits eine detaillierte Studie der Micus Strategieberatung GmbH mit strategischen, organisatorischen, rechtlichen und fördertechnischen Handlungsempfehlungen. Sie wurde im April 2015 veröffentlicht unter dem Titel: Nachhaltiger NGA –Netzausbau als Chance für Nordrhein- Westfalen.

Sehr geehrte Damen und Herren, uns geht es darum, dass wir uns definieren, als Regionen des Handelns und der Umsetzung, als Regionen der zukunftsorientierten Daseinsvorsorge für die Bürgerinnen und Bürger in Westfalen-Lippe. Nach dem leicht abgewandelten Motto: „Konzepte sind genug geschrieben, lasst sie uns umsetzen.“