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Zahlreiche Gespräche geführt - SPD Regionalratsfraktion informierte sich aus erster Hand

Kurztext:

Arnsberg. Berlin. Aktuelle Themen waren Gegenstand der zahlreichen Gespräche, die die SPD-Regionalratsfraktion in Berlin geführt hat.

 

v.l.: Gritta Goesmann, (Fraktionsgeschäftsführerin der SPD-Regionalratsfraktion), Jürgen Storm (Leiter der Geschäftsstelle des Regionalrates Arnsberg), Petra Crone, MdB, Hans Walter Schneider (Fraktionsvorsitzender der SPD-Regionalratsfraktion aus dem Hochsauerlandkreis), Achim Post, MdB (Vorsitzender der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion), Dirk Wiese, MdB, Ottmar Haardt (RR-Fraktion aus Siegen-Wittgenstein), Harald Metzger (RR-Fraktion aus dem Märkischen Kreis), Hanna Schulze (RR-Fraktion aus dem Märkischen Kreis), Bernd Banschkus (RR-Fraktion aus dem Kreis Olpe)

Datum:
Freitag, 19. Februar 2016

So informierten sich die Regionalpolitiker aus Südwestfalen mit den Bundestagsabgeordneten Willi Brase, Petra Crone und Dirk Wiese im Bundesministerium für Digitale Infrastruktur eingehend über das Bundesförderprogramm für den Ausbau der Breitbandversorgung. Ziel dieses Förderprogrammes ist die flächendeckende Verfügbarkeit breitbandiger Netze mit einer Geschwindigkeit von mindestens 50 Mbit/s bis zum Jahr 2018. Insgesamt stellt die Bundesregierung dafür 2 Mrd Euro zur Verfügung. „Dieses Programm wird in unserer Region den Anschluss an die digitale Welt sichern. Unser Problem ist, dass es sich im ländlichen Raum für privatwirtschaftlich geführte Unternehmen nicht rechnet, den flächendeckenden Ausbau zu finanzieren. Genau da setzt dieses Förderprogramm an.“  freut sich Hans Walter Schneider, Vorsitzender der SPD-Regionalratsfraktion aus dem Hochsauerlandkreis.
Zusammen mit dem Abgeordneten Achim Post, dem Vorsitzenden der NRW-Landesgruppe innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion diskutierte die Gruppe über die Notwendigkeiten, Möglichkeiten und Schwierigkeiten bei der Integration von Flüchtlingen. „Wir sind uns einig darin, dass Bund und Land die notwendigen finanziellen Voraussetzungen dafür schaffen müssen, dass Integration gelingt.“ betonte Schneider. „Das ehrenamtliche Engagement ist zu unterstützen, damit niemand überfordert wird.“ so Schneider weiter. Ottmar Haardt, für die Sportverbände beratend im Regionalrat Arnsberg tätig, betonte die integrative Wirkung des Sports: „Hier wird unverzichtbare Arbeit geleistet. Das muss unbürokratisch unterstützt werden.“ 
Der Abgeordnete Dirk Wiese aus dem Hochsauerlandkreis berichtete zum Abschluss der Gespräche noch über seine nicht alltäglichen Erfahrungen mit der Situation im Leseraum , in dem er sich als Mitglied des Wirtschaftsausschusses im Bundestag über den Verhandlungsstand zum Transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP informieren kann.
„Wir haben in unseren Gesprächen viel erfahren, was Südwestfalen weiter bringen wird. Jetzt müssen wir uns an die Umsetzung machen.“ resümierte Schneider die Gesprächsergebnisse in Berlin.