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SPD-Regionalratsfraktion begrüßt die Änderungen im LEP-Entwurf

Kurztext:

Die SPD im Regionalrat Arnsberg begrüßt die gestern vom Chef der Staatskanzlei NRW Lersch-Mense vorgestellten Änderungen im Entwurf des Landesentwicklungsplans.  „Wir freuen uns, dass viele Anregungen und Änderungsvorschläge, die wir im Regionalrat besprochen haben und die aus Südwestfalen im Rahmen des Beteiligungsverfahrens eingereicht wurden, nun berücksichtigt werden.“ So Hans Walter Schneider, Vorsitzender der SPD-Regionalratsfraktion aus Winterberg.

Datum:
Donnerstag, 30. April 2015

Das Kabinett hat in seiner Sitzung am Dienstag u.a. beschlossen, dass der Entwurf des Lan-desentwicklungsplanes dahingehend geändert wird, dass auch kleine Ortschaften mit unter 2000 Einwohnern sich bei Bedarf weiter entwickeln dürfen. Dies sowohl mit Blick auf die Bedürfnisse der Bevölkerung also auch ausdrücklich orientiert am Bedarf vorhandener Betriebe.
Außerdem ist die Flächenvorgabe 18.000 ha für Windkraft nun nicht mehr als Ziel der Lan-desplanung vorgesehen, sondern als Grundsatz. Die Ausweisung der Vorranggebiete muss nunmehr  proportional zum jeweiligen regionalen Potential erfolgen. Dies eröffnet auch die dringend gebotene Möglichkeit der Anrechenbarkeit schon vorhandener Konzentrationszonen in den Flächennutzungsplänen der Gemeinden.
„Diese Änderungen bedeuten, dass sich die schon jetzt starke Region Südwestfalen entsprechend ihrem Potential weiter entwickeln kann. Genau dafür haben wir uns in enger Abstimmung  u.a. mit den Vorsitzenden der SPD-Fraktionen und den südwestfälischen Abgeordneten aus der Region in vielen Gesprächen in Düsseldorf eingesetzt.“ So Schneider weiter. Die SPD-Regionalratsfraktion wird sich in ihrer nächsten Sitzung intensiv mit dem geänderten Entwurf beschäftigen.