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SPD-Fraktion im Regionalrat stellt sich Fragen der Kommunalpolitiker

Kurztext:

Auf Einladung der SPD-Kreistagsfraktion stellte sich der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Regionalrat bei der Bezirksregierung Arnsberg, Hans Walter Schneider, den Fragen der heimischen SPD-Kommunalpolitiker. Für die SPD des Kreises Olpe sitzt Kreistagsmitglied Bernd Banschkus im Regionalrat und ist stellv. Vorsitzender dieses Gremiums.

 

 

 Foto: privat, (v.l.n.r.) Thomas Förderer (Vorsitzender SPD-Kreistagsfraktion), Andreas Reinéry
(Bürgermeister Kirchhundem), Tobias Brömme (Vorsitzender SPD-Fraktion Drolshagen),
Renate Kraume (Vorsitzende SPD-Fraktion Kirchhundem), Hans Walter Schneider
(Vorsitzender SPD-Regionalratsfraktion), Alberto Zulkowski (SPD-Fraktion Attendorn),
Bernd Banschkus (stellv. Regionalratsvorsitzender und SPD-Kreistagsmitglied), Stephan
Niederschlag (Vorsitzender SPD-Fraktion Wenden)

Datum:
Mittwoch, 4. März 2015

Der Regionalrat ist als regionaler Planungsträger für den Bereich des Regierungsbezirks Arnsberg zuständig für den Hochsauerlandkreis, den Märkischen Kreis sowie die Kreise Olpe, Siegen-Wittgenstein und Soest. Besetzt ist er mit 15 stimmberechtigten und 15 beratenden Mitgliedern. Zentrale Aufgabe des Regionalrats ist die Aufstellung des Regionalplans, der von der Bezirksregierung als zuständiger Regionalplanungsbehörde erarbeitet wird. Schwerpunkt im Gespräch mit den heimischen SPD-Fraktionsvorsitzenden bildete das Thema Ausweisung von Vorranggebieten für die Errichtung von Windkrafträdern. Es lägen rund 15.000 Einwendungen gegen die bisherigen umstrittenen Planungen der Bezirsregierung vor. Diese müssten nun in den nächsten Monaten abgearbeitet werden. Es dürfte wohl mit einer weiteren Offenlegung des Planes zu rechnen sein. Die Kommunen, die derzeit an der Ausweisung von Vorrangflächen arbeiten, seien gut beraten, diese rechtssicher weiterzuführen.