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Treffen der Südwestfälischen SPD-Kreistagsfraktionsvorstände

Kurztext:

Die fünf südwestfälischen Kreistagsfraktionsvorstände trafen sich gestern mit der SPD-Regionalratsfraktion und dem Regierungspräsidenten Dr. Gerd Bollermann zu einem ihrer regelmäßigen Koordinationsgespräche.

 

 

Datum:
Montag, 24. Januar 2011

Auf der umfangreichen Tagesordnung standen die Themen Straßen in Südwestfalen, REGIONALE 2013, Breitbandversorgung im ländlichen Raum, Regionalplan Soest/HSK, Ruhr-Sieg-Strecke und Ergasgewinnung in NRW.

Kritik übten die Politker an der chronischen finanziellen Unterversorgung in der Straßenerhaltung und -sanierung. Leider konnte der zuständige Abteilungsleiter Volker Milk den Anwesenden auch keine Hoffnung auf Besserung machen. Es sei zwar ein Frostschadenbeseitigungsprogramm des Bundes angekündigt, dabei dürfte es sich aber um Umschichtungen innerhab der Programme handeln.

Nach eingehender Diskussion war sich die Versammlung einig, dass es zu einer Änderung bei der Straßenzustandsbewertung kommen müsse. Bei den Straßen in den nordrheinwestfälischen Mittelgebiergen müssten auch Topographie, Witterung und Erschließungscharakter auch kleinerer Landstraßen bei der Priorisierung in den Landesprogrammen Berücksichtigung finden. Es sei außerdem nicht nachvollziehbar, dass der aktuelle Straßenzustandsbericht aus dem Jahre 2010 trotz Aufforderung noch nicht veröffentlicht sei. Es sei zu vermuten, dass darin nur allzu deutlich werde, dass u.a. die Straßen in Südwestfalen in der Vergangenheit stark benachteiligt wurden.