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Sitzung des Regionalrates

Kurztext:

Der Regionalrat unterstützt die Ertüchtigung des südwestfälischen Schienenverkehrs mit einer einstimmigen Resolution und fordert angemessene Beteiligung bei der REGIONALEN 2013.

Datum:
Donnerstag, 9. Dezember 2010

In seiner Sitzung in Altenhundem verabschiedete der Regionalrat einmütig eine Resolution zu Gunsten der Ertüchtigung der Ruhr-Sieg-Strecke und der Oberen Ruhrtalbahn. Die Stärkung der Strecken sowohl für den Personenverkehr, als auch für den Güterverkehr sei für die Region Südwestfalen unverzichtbar. Eine Herausnahme beider Strecken aus dem Bundesverkehrswegeplan durch den Bundesverkehrsminister Ramsauer (CSU) sei nicht akzeptal und die neuen Berechnungsgrundlagen, nach denen beide Strecken plötzlich unrentabel geworden sein sollen, auch nicht nachvollziehbar.

Darüber hinaus beschloss der Regionalrat auf Initiative der SPD einstimmig eine angemessene Beteiligung des Regionalrates in den Entscheidungsgremien der REGIONALE 2013 zu fordern. Anlass war die umfangreiche Diskussion um die finanzielle Ausstattung der REGIONALE mit Landesmitteln und die mögliche Anhebung der Fördersätze auf bis zu 90 % (Regionalezuschlag) für finanzschwache Projektträger. Obwohl alle Regionalratsmitglieder diesen Antrag inhaltlich sofort unterstützten, wurde eingehend um Formulierungen gerungen.

Als Weiteres standen Bau- und Förderprogramme, die Medizinische Versorgung im ländlichen Raum und der Strukturbericht für 2010 auf der Tagesordnung. Gerade der Strukturbericht 2010 für Südwestfalen beinhaltet eine große Arbeitsverpflichtung für die Zukunft nicht nur für den Regionalrat, sondern auch für die Kreise und Kommunen. Der Regionalrat wird sich in seinen nächsten Sitzungen umfangreich und intensiv mit seinen Inhalten, deren Folgen und daraus zu ziehenden Konsequenzen beschäftigen.

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2010-12-09 Resolution Regionalrat Arnsberg Neubewertung BVWP.pdf75.76 KB