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Treffen mit den südwestfälischen SPD-Kreistagfraktionen

Kurztext:

Auf Einladung der SPD-Regionalratsfraktion trafen sich am Montag in Arnsberg Vertreter aller fünf SPD-Kreistagsfraktionen.

 

 

 

Datum:
Montag, 15. November 2010

Nach einer kurzen allgemeinen Darstellung der Arbeit der Regionalratsfraktion durch deren Vorsitzenden Wolfgang Ewald vereinbarten die Anwesenden eine intensive Zusammenarbeit. Zum einen sollen regelmäßige Treffen in dieser Runde stattfinden, bei denen Themen besprochen werden, die früher oder später alle Kreistagsfraktionen gleichermaßen beschäftigen. Darüber hinaus werden die Kreistagsfraktionen bei entsprechender Rückkopplung zukünftig die Möglichkeit haben,  an den Fraktionssitzungen der Regionalrtasfraktion teilzunehmen, um aktuelle Themen und Entwicklungen aus ihrem jeweiligen Kreis direkt und schwerpunktmäßig zu besprechen.

Schließlich informierte der Vorsitzende die Fraktionen über die weiteren Abläufe der REGIONALE 2013, die aktuellen Bestrebungen zur Breitbandversorung im ländlichen Raum und den Straßenbau in Südwestfalen.

Über die Auswirkungen des Projektes Stuttgart 21 auf die Förderkulisse in NRW und damit in Südwestfalen sprach der Verkehrsexperte der Regionalratsfraktion Ottmar Haardt anhand der kürzlich aus dem Bundesverkehrswegeplan gestrichenen Ruhr-Sieg-Strecke von Hagen über Olpe nach Siegen-Wittgenstein. Der Bundesverkehrsminister Ramsauer (CSU) kaschiert mit der angeblichen Neubewertung nordrheinwestfälischer Schienenvorhaben (die allgemeine Presse berichtete) eine Finanzierungslücke, die dadurch verursacht wird, dass fast der ganze Bundesetat für den Bahnhofsumbau in Stuttgart verbraucht wird und somit für wichtige Projekte bei uns keine Gelder mehr zur Verfügung stehen.

Mit der SPD-Kreistagsfraktion Siegen-Wittgenstein wurde zu diesem Thema ein Pressegespräch für Freitag, 10:30 Uhr im Kreuztaler Bahnhof vereinbart.