Startseite

Aktuelles

Anfrage: Umsetzung der Förderwettbewerbe

Datum: Freitag, 19. März 2010

Bereits in seiner Sitzung am 26.03.2009 hat der Regionalrat eingehend mit Herrn Hennicke, vom Ministerium für Wirtschaft, Mittelstand und Energie NRW die Kritikpunkte der von der CDU/FDP-Landesrgierung eingeführten Wettbewerbsform für die Vergabe von Fördermitteln diskutiert. Nunmehr wird wieder öffentliche Kritik laut am speziellen Wettbewerbsverfahren InnoMeT.NRW, bei dem der Sieger bereits festgestanden hat und die CDU/FDP-Landesregierung in ihrer eigenen Broschüre dennoch beschönigend von mehreren Bewerbern spricht (siehe anhängender Presseartikel).


Mehr Informationen...

Radio Siegen, Nachrichten: SPD kritisiert Verkehrsminister Lienenkämper

Datum: Mittwoch, 17. März 2010

Radio Siegen, Nachrichten: SPD kritisiert Verkehrsminister Lienenkämper

Die SPD im Regionalrat kritisiert die Aussagen von NRW-Verkehrsminister Lutz Lienenkämper zum Anti-Schlagloch-Programm.

 

 

 

 


Mehr Informationen...

Ewald zum Vorsitzenden der Strukturkommission gewählt

Datum: Dienstag, 9. März 2010

Die Strukturkommission des Regionalrates Arnsberg hat unseren Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Ewald aus Lüdenscheid in ihrer heutigen Sitzung einstimmig zum Vorsitzenden gewählt.

Diese Kommission berät über raumbedeutsame und strukturwirksame Planungen sowie Förderprogramme und Fördermaßnahmen von regionaler Bedeutung z.B. auf den Gebieten Kultur, Tourismus, Städte- und Wohnungsbau, Schul- und Sportstättenbau. Schwerpunktthema ist derzeit die REGIONALE 2013 in Südwestfalen.


Mehr Informationen...

Schülerbeförderung und ÖPNV-Pauschale

Datum: Donnerstag, 4. März 2010

ÖPNV-Landesfördermittel für die Schülerbeförderung – Der ländliche Raum darf nicht schon wieder benachteiligt werden
Die ÖPNV-Mittelpauschale und die Fördermittel für die Schülerbeförderung werden ab 2011 lt. ÖPNV-Gesetz des Landes NRW zu einer neuen Pauschale zusammengelegt. In der Summe handelt es sich nach jetzigem Erkenntnisstand um ca. 240 Mio. Euro.


Mehr Informationen...

Regionalratsfraktion verabschiedet

Datum: Dienstag, 16. Februar 2010

In gemütlichem Rahmen verabschiedete sich in Dortmund die bisher tätige SPD-Regionalratsfraktion.


Mehr Informationen...

Aus für Bahnprojekte

Datum: Donnerstag, 28. Januar 2010

Ganze Regionen werden abgehängt – Die Blockierung des Verkehrsetats durch zwei Großprojekte ist nicht akzeptabel


Mehr Informationen...

Konstituierende Fraktionssitzung

Datum: Dienstag, 12. Januar 2010

Die SPD-Fraktion im Regionalrat des Regierungsbezirks Arnsberg hat einen neuen Vorstand.

 

 

 


Mehr Informationen...

Biggesee - Tourismus mit Zukunft

Datum: Donnerstag, 30. Juli 2009

Tourismus rund um den Biggesee war Thema der Veranstaltung in Attendorn, zu der sich sehr zahlreich Interessierte, Betroffene und Beteiligte im Panoramarestaurant der Stadthalle eingefunden hatten.


Mehr Informationen...

Wie sich Schulen verändern

Datum: Mittwoch, 29. Juli 2009

Das Schulwahlverhalten der Eltern und die demographische Entwicklung der Schülerzahlen erzwingen ein Umdenken im Schulsystem. Ideologische Vorbehalte und politische Grabenkämpfe sind hinderlich bei der Entscheidung über bedarfsgerechte Schulformen.

So das Fazit von Dr. Ernst Rösner vom Institut für Schulentwicklung in Dortmund bei unserer Veranstaltung in Soest.


Mehr Informationen...

Allianz für die Fläche - Flächensparen als politische Handlungsnotwendigkeit

Datum: Donnerstag, 28. Mai 2009

In Zusammenarbeit mir dem Ministerium für Naturschutz und Landwirtschaft und der SGK hatte die SPD im Regionalrat ins Kreishaus nach Meschede eingeladen. Falsch ausgewiesene Wohnbauflächen ziehen für die Kommunen immense Folgekosten nach sich, anstatt für Einnahmen in das Stadtsäckel zu sorgen, wie häufig irrig angenommen. So das Fazit der Fachleute.


Mehr Informationen...