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Aktuelles

Der Regionalrat Arnsberg unterstützt die heimischen Straßenbaufirmen

Datum: Donnerstag, 25. März 2010

Auf Initiative der SPD-Fraktion hat der Regionalrat Arnsberg in seiner heutigen Sitzung in Wilnsdorf die Landesregierung mit einer gemeinsamen Resolution aufgefordert, aus dem laufenden Vergabeverfahren für die Erhaltung von zwei mal 100 km Landesstraßen in Südestfalen auszusteigen.


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REGIONALE 2013 - Regionalrat beschließt Unterkommission

Datum: Donnerstag, 25. März 2010

In seiner gestrigen Sitzung in Wilnsdorf hat der Regionalrat Arnsberg beschlossen, zur frühzeitigen Begleitung der "Sterneprojekte" eine Unterkommission zur Strukturkommission einzusetzen.


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Anfrage: Umsetzung der Förderwettbewerbe

Datum: Freitag, 19. März 2010

Bereits in seiner Sitzung am 26.03.2009 hat der Regionalrat eingehend mit Herrn Hennicke, vom Ministerium für Wirtschaft, Mittelstand und Energie NRW die Kritikpunkte der von der CDU/FDP-Landesrgierung eingeführten Wettbewerbsform für die Vergabe von Fördermitteln diskutiert. Nunmehr wird wieder öffentliche Kritik laut am speziellen Wettbewerbsverfahren InnoMeT.NRW, bei dem der Sieger bereits festgestanden hat und die CDU/FDP-Landesregierung in ihrer eigenen Broschüre dennoch beschönigend von mehreren Bewerbern spricht (siehe anhängender Presseartikel).


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Radio Siegen, Nachrichten: SPD kritisiert Verkehrsminister Lienenkämper

Datum: Mittwoch, 17. März 2010

Radio Siegen, Nachrichten: SPD kritisiert Verkehrsminister Lienenkämper

Die SPD im Regionalrat kritisiert die Aussagen von NRW-Verkehrsminister Lutz Lienenkämper zum Anti-Schlagloch-Programm.

 

 

 

 


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Ewald zum Vorsitzenden der Strukturkommission gewählt

Datum: Dienstag, 9. März 2010

Die Strukturkommission des Regionalrates Arnsberg hat unseren Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Ewald aus Lüdenscheid in ihrer heutigen Sitzung einstimmig zum Vorsitzenden gewählt.

Diese Kommission berät über raumbedeutsame und strukturwirksame Planungen sowie Förderprogramme und Fördermaßnahmen von regionaler Bedeutung z.B. auf den Gebieten Kultur, Tourismus, Städte- und Wohnungsbau, Schul- und Sportstättenbau. Schwerpunktthema ist derzeit die REGIONALE 2013 in Südwestfalen.


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Schülerbeförderung und ÖPNV-Pauschale

Datum: Donnerstag, 4. März 2010

ÖPNV-Landesfördermittel für die Schülerbeförderung – Der ländliche Raum darf nicht schon wieder benachteiligt werden
Die ÖPNV-Mittelpauschale und die Fördermittel für die Schülerbeförderung werden ab 2011 lt. ÖPNV-Gesetz des Landes NRW zu einer neuen Pauschale zusammengelegt. In der Summe handelt es sich nach jetzigem Erkenntnisstand um ca. 240 Mio. Euro.


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Regionalratsfraktion verabschiedet

Datum: Dienstag, 16. Februar 2010

In gemütlichem Rahmen verabschiedete sich in Dortmund die bisher tätige SPD-Regionalratsfraktion.


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Aus für Bahnprojekte

Datum: Donnerstag, 28. Januar 2010

Ganze Regionen werden abgehängt – Die Blockierung des Verkehrsetats durch zwei Großprojekte ist nicht akzeptabel


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Konstituierende Fraktionssitzung

Datum: Dienstag, 12. Januar 2010

Die SPD-Fraktion im Regionalrat des Regierungsbezirks Arnsberg hat einen neuen Vorstand.

 

 

 


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Biggesee - Tourismus mit Zukunft

Datum: Donnerstag, 30. Juli 2009

Tourismus rund um den Biggesee war Thema der Veranstaltung in Attendorn, zu der sich sehr zahlreich Interessierte, Betroffene und Beteiligte im Panoramarestaurant der Stadthalle eingefunden hatten.


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