Aktuelles

Die SPD-Regionalratsfraktionen in den fünf Regionalräten in NRW und die SPD-Fraktion in der Verbandsversammlung des RVR trafen sich in Düsseldorf zu ihrer nächsten Landeskoordination. 

Zusammen mit Jochen Ott, dem verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion erörterte die SPD-Regionalratsfraktion in Lüdenscheid ihr verkehrspolitisches Grundsatzpapier.

v.l.: Bernd Banschkus, Wolfgang Ewald, Katja Kirmizikan, Jochen Ott, Roland Abel

Die fünf nordrheinwestfälischen SPD-Regionalratsfraktionen trafen sich zu ihrer turnusmäßigen Landeskoordination in Münster. Auf der Tagesordnung standen neben einem Bericht aus der Staatskanzlei zum Entwurf des Landesentwicklungsplans (LEP) auch die Themen Windenergie-Erlass, regionale Energieversorgungsstrategien, großflächiger Einzelhandel und Erhaltungsbedarf bei den Landesstraßen.

Die Regionalratsfraktion traf sich wieder mit dem Fraktionsvorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion in Düsseldorf. Themen waren Energiemodellregion Südwestfalen, Factory-Outlet-Center Werl, Röhrtalbahn und Ruhr-Sieg-Strecke.

 v.l.: Michael Pendzich, Norbert Römer, Katja Kirmizikan, Hans Walter Schneider, Wolfgang Ewald

Mit Schrecken haben die Kommunal- und Regionalpolitiker der SPD-Regionalratsfraktion die Nachricht aus Werl vernommen, nach der dort das größte Factory-Outlet-Center Deutschlands mit ca.15 000 qm und 60 bis 70 Shops vornehmlich im Bekleidungsbereich geplant wird.

Der vom Bundestag am 28.10.2011 beschlossene Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechtes wird – wenn nicht der Bundesrat den Gesetzentwurf noch abändert – zu einer massiven Gefährdung kommunaler Entsorgungsstrukturen führen.

Die Energiekommission des Regionalrates Arnsberg hat Michael Pendzich in ihrer heutigen Sitzung einstimmig zum Vorsitzenden gewählt.

Wolfgang Ewald ist nun energiepolitischer Sprecher der SPD-Regionalratsfraktion.

Wir freuen uns darüber sehr und gratulieren ganz herzlich.

Im Anschluss an die Sitzung des Regionalrates in Drolshagen besichtigten die Mitglieder der SPD-Regionalratsfraktion weitere Projekte der Regionale-2013 im Kreis Olpe.

Um die Erkenntnisse aus der Machbarkeitsstudie zu den Potentialen der Erneuerbaren Energien im Regierungsbezirk Arnsberg möglichst rasch umzusetzen, hat der Regionalrat in seiner heutigen Sitzung einstimmig die Einrichtung einer zusätzlichen Kommission beschlossen.

Aufgrund noch immer bestehenden Aufklärungsbedarfs hat der Regionalrat in seiner heutigen Sitzung den Erarbeitungsbeschluss für die Erweiterung des Steinbruchs Griesenbrauck in Iserlohn erneut einstimmig von der Tagesordnung genommen.